Stoppt G7 an jedem Ort

UCorporate ident FinalN01mweltzerstörung und Kriege, Ausbeutung und Armut, Abschottung und Repression: All diese Probleme sind kein Zufall. Die vorherrschende Politik dient den Profitinteressen der Banken und Konzerne. Und die können nur auf dem Rücken von Milliarden Verlierer*innen durchgesetzt werden.
Flüchtlinge, die in Europa als Menschen dritter Klasse behandelt werden oder vorher zu Tausenden im Mittelmeer ertrinken. Jugendliche in Griechenland, von denen über 60% keinen Job und keine Perspektive haben. Arbeiter*innen in Bangladesh oder China, die für Konzerne wie Primark oder Apple Produkte herstellen, Hungerlöhne bekommen und in maroden Fabriken ihr Leben verlieren. Kinder in Zentralafrika, die aufgrund der Nahrungsmittel- spekulation und Ausbeutung durch Großkonzerne zu wenig zu Essen und kaum sauberes Wasser haben.Menschen verlieren wegen zunehmenden Armut ihre Heimat oder müssen wegen (Bürger)kriegen fliehen. Gewerkschafter*innen und andere Aktive in Südamerika werden verschleppt, gefoltert, umgebracht. Der Kapitalismus ist brutal. Alles, was der Profitmaximierung im Weg steht, wird bekämpft.
Einer der zentralen Orte, wo diese Politik koordiniert wird, ist der G7-GipfeI. Anfang Juni wird er im zur Festung ausgebauten Luxushotel Schloss Elmau in den bayrischen Alpen stattfinden. Die reichsten und mächtigsten Länder sind dort mit ihren Staats- und Regierungschefs – sowie unzähligen Lobbyist*innen – vertreten.

Das kostet uns der Gipfel

Es werden ca. 20.000 Polizist*innen, Wasserwerfer, Räumpanzer, Reiterstaffeln, Helikopter, Überwachungsanlagen, Gefangenensammelstellen und vieles mehr aufgefahren. Außerdem wurde bereits 2007 die Bundeswehr eingesetzt, der Inlandeinsätze nur in Krisensituationen erlaubt ist, womit der G8-Gipfel künstlich zur Krisensituation gemacht wurde. Der zweitägige G7-GipfeI wird uns Steuerzahler*innen mehr als 360 Millionen Euro kosten. Darin sind neben Geldern für Sicherheit auch infrastrukturelle Maßnahmen, wie der Bau neuer Straßen, eingerechnet. Erfahrungsgemäß könnten diese Kosten noch massiv steigen. Gleichzeitig wurde das italienisches Programm „Mare Nostrum“ zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer, welche Innerhalb eines Jahres mehr als 100.000 Menschenleben gerettet hat, eingestellt. Dies geschah auch auf Drängen der deutschen Regierung. Im Spätherbst 2014 wurde das Programm durch ein wesentlich kleineres EU-Programm abgelöst. Bei diesem steht nicht die Rettung von Menschen, sondern der „Schutz“ europäischer Grenzen im Vordergrund. Dabei hätten die Kosten von 110 Millionen Euro durch die Ausgaben für den G7 Gipfel problemlos gedeckt werden können.

Deswegen sind wir heute hier, um unseren Protest auf die Straße zu tragen. Wir sind Teil des Bündnisses „Stop G7 Elmau“ (www.stop-g7-eImau.info) und unterstützen die zentralen Forderungen:

  • Weg mit den Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA – die Welt ist keine Ware
  • Gegen Militarisierung und Krieg – Schluss mit den Kriegen der NATO-Staaten
  • Grenzen auf für alle Menschen – Solidarität mit den Migrant*innen und Flüchtenden
  • Stoppt die Ausbeutung von Mensch und Natur – Entzieht die natürlichen Lebensgrundlagen der Profitwirtschaft
  • Gegen den sozialen Kahlschlag – Die Konzerne sollen ihre Krise selbst bezahlen
  • Stop watching us – Gegen Überwachungsstaat und den Abbau demokratischer Rechte

Um eine Welt ohne Ausgrenzung und Unterdrückung, ohne Armut und Ausbeutung, ohne Kriege und Umweltzerstörung zu erreichen braucht es aber mehr: Weil die Ursache der großen Probleme der heutigen Zeit die profitorientierte Wirschaftsweise ist, muss damit gebrochen werden. Der Kapitalismus gehört auf den Müllhaufen der Geschichte – befördern wir ihn dort hin!

Wir kämpfen für eine demokratische, sozialistische Gesellschaft – in der die Wirtschaft sich an den Bedürfnissen von Mensch und Natur zu orientieren hat.

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