11. September – Linker Jugendblock auf der Demo für ein weltoffenes Bremerhaven

+++ Kommt mit uns in den Jugendblock von Linksjugend und Falken +++

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Link zur Fb-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/180800452348667/


+++Ob Brandanschlag oder Abschiebung – Das Problem heißt Rassismus+++
Während AfD, NPD, Pegida und Co. rassistische Hetze verbreiten, hat sich die Zahl an Angriffen auf Unterkünfte von Geflüchteten auch in diesem Jahr wieder erhöht. Erschreckend ist, dass die Anzahl der Angriffe aus dem Jahr 2013 im Vergleich zu 2015 rasant um fast 1.400 % angestiegen sind. In der aufgehetzten Stimmung versucht sich die AfD als vermeintliche Alternative zu inszenieren, während sich die Bundesregierung von der Stimmung zu unsinnigen Asylrechtverschärfungen treiben lässt.

Hier in Bremerhaven fordert die AfD schon seit langem Abschiebungen von Migrant*innen, um den „Ausländeranteil“ Bremerhavens auf 10% zu reduzieren.

Aber auch in Bremerhaven ist die Politik mehr als kritikwürdig. So äußert sich der Oberbürgermeister abwertend gegenüber bulgarischen Familien und immer wieder wird die finanzielle Lage herangezogen, um Abschiebungen von jungen Menschen zu legitimieren. Ganz aktuell sollen zum Beipspiel nach CDU und SPD 1.000 Geflüchtete aus Syrien unter anderem nach Mecklenburg-Vorpommern geschickt werden, wo sie eine gesellschaftliche Stimmung erwartet, die sich bei Wahlen in über 20% für die AfD äußert.

+++Rechte Hetze in Bremerhaven entgegentreten+++
Am Anfang des Jahres versuchten „besorgte Bürger“ unter dem Motto „Bremerhaven redet Klartext“ mehrfach Versammlungen im Pegida-Stil zu etablieren. Durch unsere Organisierung und Beteiligung an Gegendemos konnten wir diesem Mob Einhalt gebieten. Auch in Zukunft müssen wir uns jeglichen Aktionen von Rechtspopulist*innen und Neonazis in den Weg stellen. Strukturen, wie sie im Osten der Republik bereits weitverbreitet sind, müssen wir hier sofort im Keim ersticken lassen.

Anstatt die rechte Stimmung für Wahlkampfzwecke aufzugreifen, erwarten wir von Parteien, die sich Antirassismus auf die Fahnen schreiben, dass sie sich in der Praxis auch so verhalten. Es reicht nicht, wenn von Toleranz und Weltoffenheit geredet wird, während gleichzeitig Menschen in unsichere Regionen abgeschoben werden.

+++Sozialer Wandel statt Kürzungen und Abschiebungen+++
Statt die rassistische Stimmung aufzugreifen, erwarten wir von der Politik ernsthafte Alternativen. Es braucht soziale Veränderungen, die Allen hier Lebenden eine Perspektive geben. Es braucht Wohnraum, bessere Bildung, mehr Personal und es braucht bessere Jobs. All diese Probleme gibt es jedoch nicht erst, seit die Zahl der Geflüchteten gestiegen ist. Die Lösung vieler Probleme wird durch die Kürzungspolitik der regierenden Parteien in sozialen Bereichen schon seit Jahren verhindert.

Wir begnügen uns daher nicht mit dem Ruf nach mehr Toleranz. Unsere Kritik richtet sich auch an den Staat und alle Verantwortlichen, die die geforderten Abschiebungen von AfD und Pegida Realität werden lassen. Der Staat ist in diesem Fall kein Verbündeter, sondern Teil des Problems.

Aus diesem Grund rufen wir dazu auf: Schließt euch unserem linken Jugendblock an. Unser Ziel ist die Organisierung der Jugend, die die bestehenden Verhältnisse nicht akzeptiert.

Beginn des Demozuges ist am 11. September 2016 um 11:30 Uhr vor dem Auswandererhaus. Endstation ist der Ernst-Reuter-Platz.

Alerta Antifascista!

Sonntag 11. September 2016, 11:30 Uhr
Start: Auswandererhaus, Ende: Ernst-Reuter-Platz

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